Bewährtes erhalten-Zukunft gestalten
SPD Inzell stellt Wahlprogramm für die Kommunalwahl vor
Bei einer gut besuchten Veranstaltung im Gasthof Adlgass stellte die SPD Inzell ihr Wahlprogramm unter dem Motto „Bewährtes erhalten-Zukunft gestalten“ für die Kommunalwahl am 15. März 2020 vor.
Der Vorsitzende und Fraktionssprecher der SPD Inzell, Sepp Rieder, stellte gleich zu Beginn dar, dass es nicht darum gehe einen Wahlkampf zu führen. „Natürlich werben wir darum, dass die Inzeller unsere Kandidatinnen und Kandidaten wählen, aber das soll natürlich nicht in einen Kampf ausarten“. Er betonte, dass die Gemeinde in den letzten sechs Jahren sich nur deshalb positiv entwickelte, weil über alle Parteigrenzen hinweg, die meisten Entscheidungen einvernehmlich erzielt wurden. Dazu habe wesentlich Bürgermeister Hans Egger beigetragen, den er bei der Versammlung begrüßte. Rieder bedankte sich bei allen Kandidatinnen und Kandidaten, da es sich bei dem Gemeinderat um ein Ehrenamt handelt und es nicht selbstverständlich ist, sich um ein solches Amt zu bewerben. Wenn es nach Rieder geht, sind im nächsten Gemeinderat mehr Frauen vertreten als bisher. Stolz wies er darauf hin, dass die Liste der SPD die meisten Frauen aller Listen hat. Auch, dass mit ihm, Michael Kötzinger, Hans Huber und Jürgen Schwahn alle SPD-Gemeinderäte wieder kandidieren, erfülle ihn mit Genugtuung. „Uns ist es gelungen, eine ausgewogene Liste aufzustellen“ machte Rieder deutlich. Die Mischung aus Alt und Jung aus allen Bevölkerungsgruppen stelle sicher, dass sich alle Altersgruppen gemeinsam einbringen können. Denn so Rieder „Egoistisches Gruppendenken nützt niemanden.“ Bei einer Veranstaltung am 4. Februar 2020 werden sich die Kandidatinnen und Kandidaten der Inzeller Öffentlichkeit vorstellen. „Der Gemeinderat hat gemeinsam mit Bürgermeister Egger in den letzten sechs Jahren viel geschafft und angeschoben“ stellte Rieder fest. Aber nicht alles konnte aufgegriffen und umgesetzt werden. „Dazu“ so Rieder „war einfach zu viel aus den Jahren davor aufzuholen“. Für den neuen Gemeinderat sei es wichtig, sich weiter um die Infrastruktur zu kümmern. Insbesondere im Straßenbau, der jahrelang brachgelegen habe, wäre noch vieles zu tun. „Noch immer haben wir viele Straßen, die zum Schämen sind.“ meinte Rieder. Die Gemeinde sei zu Beginn der letzten Amtsperiode „knapp bei Kasse gewesen“, weshalb die Finanzen ein wichtiges Thema waren. Bürgermeister Hans Egger bemerkte dazu, dass durch die Grundstücksverkäufe in der Gschwall die finanziellen Mittel für Investitionen in die Zukunft zur Verfügung standen. „Wir haben diese Mittel“ so Egger „nicht nur investiert, sondern Schulden abgebaut und sogar Rücklagen geschaffen.“ Für die SPD Inzell ist nach Rieders Worten wichtig, dass auch künftig günstiger Baugrund für junge einheimische Familien zur Verfügung stehen muss. Gleiches gelte aber auch für günstige Mieten, was in Inzell nicht immer ganz einfach sei. Der Gemeinderat sei bereits dabei, etwas zu tun. „Das alles“ so Rieder „geht allerdings nicht von einem Tag zum anderen, das braucht etwas Zeit“. Für die SPD Inzell ist es wichtig, die Interessen nach weniger Flächenverbrauch und gleichzeitig nach mehr und günstigen Wohnungen in Einklang zu bringen. Dies war und bleibt Rieder zufolge für die Gemeinderäte eine spannende Herausforderung. „Klimawandel und Klimaschutz begleiten die Gemeinderäte immer bei ihren Entscheidungen“ meinte Rieder. Die Gemeinde war hier vor allem im Bereich der Energieeinsparung tätig. Die energetische Sanierung der Schule und der Max Aicher Arena hätten dabei am meisten gebracht. Für Inzell ist der Tourismus ein wichtiges Lebenselixier. „Der Tourismus lebt von der wunderschönen Inzeller Natur, deshalb müssen wir alles daran setzen diese Natur zu erhalten“ meinte Rieder. Die SPD will auch zukünftig alle Bestrebungen unterstützen, die dem Tourismus nützlich sind. Dazu gehört Rieder zufolge auch die Sanierung des Inzeller Hallenbades. „Wir brauchen das Hallenbad für das Schulschwimmen aber auch für den Tourismus“ führte Rieder aus. Eine Arbeitsgruppe des Gemeinderates hat, Bürgermeister Egger, zufolge ausgezeichnete Vorarbeit zur Sanierung des Hallenbades geleistet, so dass die Gemeinde schon seit 1,5 Jahren hätte beginnen können. „Einzig das Warten auf den Zuschussbescheid des Landes Bayern hat uns bisher daran gehindert“ meinte Egger. Von diesen Zuschüssen hängt es Egger zufolge ab, ob und wann mit der Sanierung begonnen werden könne. Zum guten Leben in Inzell gehört für die SPD, dass die Betreuung von Kleinkindern und Kindern im Kindergarten, in der Krippe und durch Mittagsbetreuung ermöglicht wird. Der Bedarf werde immer größer, was nach Rieders Auffassung die Gemeinde vor große, aber nicht unlösbare Herausforderungen stelle. „Für eine Gemeinde wie Inzell ist das rege Vereinsleben eine Lebensader“ lobte Rieder das Engagement der vielen ehrenamtlichen in den Vereinen. Wie in der Vergangenheit will die SPD auch künftig dieses Engagement unterstützen.
In der regen Diskussion wies Michael Kötzinger darauf hin, dass ohne die Grundstücksverkäufe in der Gschwall kaum etwas hätte bewegt werden können, weil hohe Schulden vorhanden waren. „Oder wir hätten der Inzeller Jugend neue zusätzliche Schulden hinterlassen müssen, was wir nicht wollten“ merkte Kötzinger an. Bürgermeister Hans Egger fügte unterstützend hinzu, wie gut das Geld angelegt sei, zeige die Investition in das Blockheizkraftwerk der Max Aicher Arena. Dadurch würden pro Jahr rund 300.000 € an Energiekosten eingespart. Moni Pichler wollte wissen, ob es denn nicht möglich wäre, alle Baugrundstücke für Einheimische zu reservieren. In seiner Antwort sagte Bürgermeister Hans Egger, dass es rechtlich nicht zulässig sei, ausschließlich Einheimische zu berücksichtigen. Die Grundstücke in der Gschwall seien deshalb zu je einem Drittel in den Familienmodellen 1 und 2 sowie frei verkäuflich veräußert worden. Doch trotz der guten Verkäufe sei immer noch ausreichend Baugrund für junge Einheimische vorhanden. „Wer in Inzell bauen will, kann das auch“ sagte Egger. Michael Kötzinger ergänzte, dass bei der Auswahl der Grundstücksvergabe darauf geachtet worden sei, dass die potentiellen Erwerber möglichst lange in Inzell leben, um eventueller Grundstückspekulation vorzubeugen. In der Gschwall hätten sich viele junge Familien mit Kindern angesiedelt, was Inzell insgesamt sehr gut tue. Jürgen Schwahn fragte nach, ob es bezüglich der ehemaligen Sanitasklinik etwas Neues gäbe. In diesem Zusammenhang führte er aus, dass das Inzeller Ortsbild insgesamt verbessert werden könne und müsse. Da sieht er eine große Aufgabe für die neuen Gemeinderäte. Hans Egger teilte mit, dass sich die Gemeinde deshalb gemeinsam mit Ruhpolding und Siegsdorf an dem IKEK-Programm beteilige, mit dem neue Akzente gesetzt werden sollen. Die Vorsitzende des VdK Inzell, Uschi Schreiber, forderte ein, dass die Belange der älteren Menschen in Inzell nicht vergessen werden dürfen. Dies gelte insbesondere für alters-und behindertengerechte Wohnungen aber auch für Barrierefreiheit im öffentlichen Raum. Eine kurze Diskussion entspann sich um die Abstimmung von Terminen der einzelnen Vereine in Inzell. Markus Kötzinger und Ulrike Rieder gaben einen kurzen Überblick über das rege Leben in ihren Vereinen. Das Vereinsleben lebt von Menschen und ihrem Engagement und das sei in Inzell geradezu beispielhaft.