Mitgliederversammlung der SPD Inzell: Rieder mit 100 % wiedergewählt
Neuwahlen bei der SPD Inzell – Jahresrückblick – gute Zahlen und aktuelles aus der Gemeinde – lebendige Diskussion
SPD Inzell – klein aber fein
Auf ein erfolgreiches Jahr blickte der Inzeller SPD Vorsitzende Sepp Rieder bei der Jahreshauptversammlung in der Kritischen Akademie zurück. „Unser Ortsverein ist zwar klein, aber fein“ leitete Rieder seinen Überblick über die öffentlichen Veranstaltungen, Sitzungen und Besprechungen ein, welche die SPD in Inzell durchführte. Über die aktuellen Fragen der Gemeine Inzell informierte der erste Bürgermeister Hans Egger.
Finanzielle Lage: Pro-Kopf-Verschuldung wurde annähernd halbiert
Gute Nachrichten hatte Egger bezüglich der finanziellen Lage: ,,Im Jahr 2014 betrug die Verschuldung der Gemeinde 8 Millionen Euro, jetzt ist der Schuldenstand bei 4,2 Millionen Euro, wir konnten somit die pro-Kopf-Verschuldung annähernd halbieren“, so der Bürgermeister. Egger betonte, dass sämtliche Einnahmen aus den Grundstücksverkäufen in die Rücklagenbildung flossen und bei der Aufstellung des Haushaltes sehr solide gerechnet werde. ,,Es darf uns nicht nochmals passieren, dass Projekte schön gerechnet werden, wichtig ist die Kalkulation mit ehrlichen Zahlen“, schilderte das Gemeindeoberhaupt. ,,Durch die momentan sehr gute wirtschaftliche Lage und die solide Haushaltsaufstellung haben wir unseren Handlungsspielraum deutlich erweitern können“, so Egger weiter.
Straßenbau, Schulsanierung und Hallenbad
Eine Summe von 500.000 € wurde für die Straßensanierung veranschlagt, weitere 500.000 € sind für die Sanierung des Schulhauses geplant, hier geht es vor Allem um die Instandsetzung der Sanitäranlagen und des Daches im Eingangsbereich. Bezüglich des Hallenbades wurde im November der Zuschussantrag gestellt. ,,Wir warten nun auf den Fördersatz, damit wir wissen, was wir uns unterm Strich leisten können“, erklärte Egger. ,,Der Sanierungsbedarf ist viel größer, als am Anfang gedacht, deshalb ist eine Förderung nötig“, fügte Vorsitzender Rieder hinzu. Des Weiteren wurde der Flachbau, in dem die Umkleiden untergebracht sind stark durch die Schneelast in Mitleidenschaft gezogen, hier bestehe dringender Handlungsbedarf, so der Bürgermeister.
Beitragssenkungen
Im Hinblick auf den Fremdenverkehrsbeitrag hatte Egger ebenfalls positive Fakten: ,,Wir können den Beitrag aufgrund der guten finanziellen Lage von 10 % auf 9 % senken, somit können wir hier etwas Entlastung schaffen“, verkündete er den Zuhörern. Auch die Grundsteuer konnte für nächstes Jahr von 400 Prozentpunkte auf 360 Prozentpunkte reduziert werden, ebenso konnten die Wassergebühren gesenkt werden. Man wolle den Inzeller Bürgern etwas zurückgeben, dies alles sei auch ein Resultat der soliden Haushaltsplanung, so Egger weiter.
Neuwahlen: Rieder im Amt bestätigt- Saurler neue Stellvertreterin
Josef Rieder bleibt mit 100-prozentiger Zustimmung der Mitglieder Vorsitzender des SPD-Ortsvereines Inzell. Auch der Schriftführer und Referent für Öffentlichkeitsarbeit Quirin und die Kassiererin Uschi Schreiber wurden einstimmig wiedergewählt. Sabine Saurler wurde neu zur Stellvertreterin von Josef Rieder gewählt. Als Beisitzer wählten die Anwesenden Claudia Doppler und Willi Hess. Michael Kötzinger und Jürgen Schwahn sind die Revisoren. Als Delegierte für die SPD Kreiskonferenzen kommen Sabine Saurler und Josef Rieder zum Einsatz.
Diskussion
Bei der anschließenden Diskussionsrunde wurden verschiedene Themen behandelt, unter anderem auch das Thema Breitbandausbau. Quirin Scheurl fragte nach dem aktuellen Stand und gab zu Bedenken, dass sich der Ausbau nun schon über eine geraume Zeit zieht und Firmen teilweise immer noch nicht an das schnelle Internet angebunden sind. ,,Zur Zeit sind wir in der Endphase. Die vielen Ansprechpartner seitens der Telekom und diversen Subunternehmern erschweren jedoch eine Abstimmung, auch war die Informationspolitik nicht immer ausreichend“, so Egger. Auch die ab diesem Jahr eingesetzte kommunale Verkehrsüberwachung war Thema: Scheurl wollte wissen, wann und mit welchen Zielsetzungen diese eingesetzt werde. ,,Schwerpunkte werden die Überwachung der Tempo-30-Regel in den Siedlungen sowie punktuelle Messungen sein, angedacht ist ein Beginn im Frühjahr“ , antwortete der Bürgermeister. In dem Zusammenhang erkundigte sich Scheurl auch über den verkehrsberuhigten Bereich im Ortszentrum: ,,Ich habe den Eindruck, dass der Bereich von vielen Verkehrsteilnehmern nicht als solcher wahrgenommen wird, oder eventuell auch zu lange ist. Nicht selten wird deutlich zu schnell gefahren und auch Schwerfahrzeuge nutzen diese ,,Abkürzung“ recht häufig, obwohl der Bereich für diese gesperrt ist. Als Fußgänger oder Fahrradfahrer zieht man hier schnell den Kürzeren“, so Scheurl weiter. Rieder erläuterte, dass schon sehr lange über diverse Konzepte im Gemeinderat diskutiert wird, allerdings bisher noch ohne Erfolg. Zum Thema Infrastruktur warf Scheurl ein, dass es immer noch keinen Gehweg und keine Beleuchtung für Fußgänger zum Campingplatz gibt, dies sei allerdings nun in der Planung, es gebe noch Schwierigkeiten bezüglich der Grundstücke, da sich diese teilweise in Privatbesitz befänden, so Egger. Im Hinblick auf die großartige Arbeit der Hilfsorganisationen im Katastrophenfall gab Uschi Schreiber den Aufruf, an die Organisationen zu spenden. ,,Wenn sein Dach von der Feuerwehr, Bergwacht oder anderen Organisationen aufgrund von akuten Statikproblemen abgeschaufelt wurde, soll man ruhig auch mal großzügig spenden. Eine entsprechende Firma zu beauftragen kostet ja auch Geld“, so Schreiber.