SPD Monatsversammlung Inzell: gute finanzielle Situation – zukunftsträchtige Investitionen
Kommunale Themen und ein Rückblick auf die Bayernwahl standen im Mittelpunkt der jüngsten Monatsversammlung der SPD Inzell. Fraktions- und Parteivorsitzender Sepp Rieder sprach von einer „erfolgreichen Arbeit des Inzeller Gemeinderats“.
Keine neuen Schulden in Inzell Die gute finanzielle Situation ermögliche es der Gemeinde viele auch kostenintensive Projekte zu realisieren. „Dazu haben wir auch im abgelaufenen Jahr keine neuen Schulden machen und alte abbauen können“ stellte Rieder zufrieden fest. Es würde jetzt auch geprüft, ob und wo die Bürger Inzells bei gemeindlichen Abgaben entlastet werden können. Erfreut zeigte sich Rieder, dass die Wassergebühren gesenkt werden können. Sanierung der Schule senkt Energiekosten Die Sanierung des Schulhauses war mit rund 1 Million Euro die teuerste Investition im abgelaufenen Jahr. Dabei sind Rieder zufolge die vorgesehenen Kosten sogar unterschritten worden. Die Schulhaussanierung kann insgesamt als gelungen bezeichnet werden, so Rieder. Insbesondere die energetische Sanierung wird die Energiekosten in den Folgejahren deutlich reduzieren. Straßen erneuert – Gewerbegebiet baureif Investiert wurde ebenfalls in die Sanierung von Gemeindestrassen. „Hier gibt es noch einen Investitionsstau, da jahrelang kaum etwas für Straßen ausgegeben wurde“ merkte Rieder an. Künftiges Ziel sei es, jährlich mindestens eine Gemeindestrasse zu sanieren. Auch das Gewerbegebiet sei so weit, dass jetzt Grundstücke verkauft werden können. Einige Grundstücke seien bereits, vorwiegend an heimische Betriebe, bereits vergeben worden. Auf Nachfrage betonte Rieder, dass beim Verkauf der Grundstücke auch darauf geachtet werden sollte „neue Betriebe, die Gewerbesteuer bezahlen, anzusiedeln“. Änderungen bei der Musikschule – Hallenbad soll erhalten bleiben Quirin Scheurl wollte wissen, ob die Leitung der Musikschule Inzell bereits neu besetzt wurde. Dies wurde von Sepp Rieder bejaht, der gleichzeitig dem langjährigen Leiter der Musikschule, Heini Albrecht, ein großes Lob für seine langjährige hervorragende Arbeit aussprach. Wegen der Renovierung des Inzeller Hallenbades wusste Rieder zu berichten, dass es zwischenzeitlich eine Kostenschätzung gebe, auf deren Grundlage die Bezuschussung der Maßnahme beantragt werden kann. „Unser gemeinsames Ziel im Gemeinderat ist es, das Hallenbad zu erhalten. Allerdings müssen wir uns das auch leisten können“ meinte Rieder. Die dabei geplanten energetischen Sanierungen würden zu Kostensenkungen im Betrieb des Hallenbades beitragen. BHKW senkt Kosten bei der Max Aicher Arena Kostensenkungen sind Rieder zufolge bei der Max Aicher Arena durch das erdgasbetriebene Blockheizkraftwerk zu vermelden. „Diese von Bürgermeister Hans Egger vorangetriebene Investition hat sich sehr gelohnt“ lobte Rieder den Inzeller Bürgermeister. Lob und Anerkennung fand er auch für die Erfolge der Inzeller Eisschnellläufer bei den Deutschen Meisterschaften. „Mit unseren Läufern und der Max Aicher Arena sind wir für das Großereignis Weltmeisterschaften 2019 gut gerüstet“, so Rieder weiter. Diskussion und Fragen Zu den steuerlichen Fragen der Chiemgau Card konnte Rieder nur so viel sagen, dass sich für die Vermieter nichts ändere. Er gehe allerdings davon aus, dass es dazu bei der Bürgerversammlung am 29. November mehr zu sagen gibt. Sabine Saurler wollte wissen, wie es mit der ehemaligen Sanitas weitergeht. Dazu erklärte Rieder, dass es sich um ein privates Gebäude handelt und die Gemeinde da nur indirekt tätig sein kann. Diskutiert wurde auch das „Almdorf“, das in seiner Ausgestaltung nicht bei allen Anwesenden auf Zustimmung stieß. Aber auch da wies Rieder auf den privaten Investor hin, der für die Ausgestaltung allein zuständig sei. Wahlschlappe hat viele Ursachen – Blick nach vorne richten Breiten Raum in der Diskussion nahm das „miserable“ Abschneiden der SPD bei den Landtagswahlen in Bayern ein. Als Ursache wurde eine Vielfalt an Einschätzungen gegeben. Die „GroKo“ in Berlin und das permanente Störfeuer durch Horst Seehofer wurden von Jürgen Schwahn genannt. Aber auch, dass die SPD in Berlin „zu still und leise“ auftrete und ihre Erfolge nicht öffentlichkeitswirksam darstelle wurde von Uschi Schreiber erwähnt. Die Menschen in Deutschland erwarten von einer Partei Einigkeit und Einheit meinte Sepp Rieder. Dies sei bei der SPD zurzeit nicht gegeben. Auf die europaweite Situation wurde von Willi Hess hingewiesen: in vielen Ländern Europas gingen die Sozialdemokraten geschwächt aus Wahlen. Wichtig sei, dass sich die SPD stärker Themen, wie „soziale Gerechtigkeit (Renten, Einkommen etc.)“ und „Europa“ widme. Gerade die Europäische Union als Garant für Frieden und Wohlstand werde immer stärker von rechtspopulistischen und konservativen Kräften in Frage gestellt. „Was unter Willy Brandt die Ostpolitik war, muss für uns jetzt Europa werden“ forderte Willi Hess seine Partei auf. Sepp Rieder mahnte zum Schluss, dass es jetzt gelte das Ergebnis abzuhaken und nach vorne zu blicken. Mit den Worten „Die SPD wurde schon oft totgesagt und in der Nazizeit sogar verboten, aber wir sind immer wieder aufgestanden“ machte Rieder seiner Partei Mut für die Zukunft.